Allgemeine Geschäftsbedingungen von sidni.com
Präambel
www.sidni.com wird betrieben von
globernet GmbH
Am Kinsingwald 3
94121 Salzweg
Deutschland
E-Mail: info@sidni.com
Fax: +49 851 9665458 69
Internet: www.sidni.com
Geschäftsführer: Christoph Beutlhauser, Michael Beutlhauser
Ust-IdNr.: DE 301 674 383
Registergericht: Amtsgericht Passau – HRB 9471
Sitz der Gesellschaft: Salzweg
Gerichtsstand: Passau
Unter Geltung der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt die globernet GmbH ihren Kunden das Internetportal www.sidni.com zur Verfügung.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Rechtsverhältnisse und Vermittlungen, die über die Internetportale von sidni.com zwischen der globernet GmbH (nachfolgend auch: Betreiber) und dem Kunden angebahnt werden.
(2) Kunde ist, wer das Internetportal sidni.com nutzt.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Partner jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Die globernet GmbH stellt die technische Plattform www.sidni.com samt sämtlicher Subdomains (derzeit: sidni.de, sidni.at) zur Verfügung und ist ein rein technischer Dienstleister.
(5) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Betreiber und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
§ 2 Leistungen
(1) Der Betreiber stellt seinen Kunden ein Internetportal zur Verfügung, auf dem Kunden sich selber oder Ihre Ideen vorstellen können, hier versucht der Betreiber zu vermitteln und Verträge mit Partnerunternehmen (Scouts, Unternehmen, Privatpersonen), (nachfolgend auch: Partner) abzuschließen. Hier agiert der Betreiber als Vermittler (Manager) des Kunden und bekommt bei der Vermittlung eine in einem separaten Vertrag niedergeschrieben Vermittlungs- (Manager) provision.
(2) Der Betreiber selbst versucht zwischen den Parteien zu vermitteln daher kann der Kunden den Betreiber weder auf Erfüllung, noch auf Garantie, Gewährleistung oder Schadensersatz in Anspruch nehmen.
Insoweit übernimmt der Betreiber keine Zwischenfunktion, er wird nur bei direkter Anfrage vom Partner zum Kunden vermitteln, eine persönliche Vertretung findet erst nach Anfrage vom Partner statt. Bei persönlicher Vertretung hat der Betreiber das alleinige Vertretungsrecht des Kunden gegenüber dem Partner.
(3) Im Bereich „Anmeldung“ räumt der Betreiber Kunden die Möglichkeit ein, sich den Partnern vorzustellen.
a) Die Nutzung als Kunde setzt eine Registrierung des Kunden als Nutzer (Mitglied) des Internetportals voraus.
b) Eine kostenpflichtige Mitgliedschaft eines Kunden ist erst im Fall eines Datenuploads, Kundenprofils etc. erforderlich.
Die Mitgliedschaft wird in Form eines kostenpflichtigen Abonnements begründet.
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Kunden kommt zustande, wenn sämtliche Registrierungsdaten (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Kontodaten etc. siehe Anmeldeformular) vollständig und korrekt eingegeben wurden und die Anmeldung im Hause des Betreibers vollständig abgeschlossen ist.
Das Abonnement hat eine feste Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich anschließend automatisch um jeweils weitere 12 Monate zum Preis von derzeit € 8.- pro Monat, falls es nicht bis spätestens 3 Monate vor Laufzeitende schriftlich per Einschreiben gekündigt wird.
Der Mitgliedsbeitrag wird monatlich im Voraus zum Ersten des laufenden Monats per Lastschrift abgebucht. Die Rechnung wird ausschließlich zum Download im Admin-/Log-In-Bereich zur Verfügung gestellt und nicht per Post o. ä. übersandt.
Kommt der Kunde mit der Zahlung des Abonnementpreises in Verzug, ist der Betreiber berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten sofort zu sperren. Der Betreiber behält sich vor, dem Kunden etwaige Rücklastschriftgebühren und etwaige weitere Kosten in Rechnung zu stellen.
c) Der Kunde räumt dem Betreiber ein einfaches, unbefristetes und unentgeltliches Nutzungsrecht an dem Betreiber zur Verfügung gestellten Bild- Video und Textmaterial zu Präsentationszwecken ein. Der Betreiber ist berechtigt, das Bild- Video und Textmaterial in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten.
d) Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er Inhaber sämtlicher Urheber- und sonstigen Rechte an dem eingesandten Bild- Video und Textmaterial ist und dass auf dem Bildmaterial abgebildete Personen mit der Veröffentlichung des Bildmaterials einverstanden sind.
e) Der Kunde verpflichtet sich, keine Bild- Video und Textmaterialien mit anstößigen, ehrenrührigen, extremistischen, gewaltverherrlichenden, jugendgefährdenden, pornografischen, rechtswidrigen, rufschädigenden, sexuellen, sittenwidrigen oder verleumderischen Inhalten hochzuladen.
f) Der Betreiber behält sich das Recht vor, das eingesandte Bild- Video und Textmaterial nicht zu veröffentlichen. Es besteht kein Anspruch auf eine Veröffentlichung des Bild-Video und Textmaterials.
g) Der Kunde stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen den Betreiber geltend machen, weil der Kunde gegen vorstehende Vereinbarungen verstößt.
h) Es wird ausdrücklich klargestellt, dass es sich bei dem in den Kundenprofilen veröffentlichten Bild- Video und Textmaterial um die persönliche Meinung und Vorstellung der Kunden und nicht die vom Betreiber handelt.
§ 3 RSS-Feeds
Durch die Nutzung des Internetportals sidni.com erklären Sie sich mit der Verwendung von RSS-Feeds einverstanden und willigen in deren Platzierung ein.
RSS-Feeds sind Dateiformate für Web-Feeds, die Änderungen auf Websites anzeigen und uns als Betreiber vom Hersteller des RSS-Feeds zur Verfügung gestellt werden.
Für die RSS-Feeds gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzbestimmungen und das Widerrufsrecht des jeweiligen Anbieters und nicht des Betreibers.
RSS-Feeds werden verwendet, um Artikel einer Website oder deren Kurzbeschreibungen (insbesondere Nachrichtenmeldungen) zu speichern und in maschinenlesbarer Form bereitzustellen. Ein RSS-Feed besteht aus einer XML-Datei, die den reinen strukturierten Inhalt bereithält, aber keinerlei Layout, keine Navigation oder sonstige Zusatzinformationen beinhaltet.
Zahlreiche Webangebote, die regelmäßig Informationen publizieren, stellen eine automatisch generierte RSS-Datei mit den neuesten Informationen zur Verfügung.
Ein Benutzer kann nun ein sogenanntes Aggregatorprogramm bzw. einen sogenannten Feedreader benutzen, um die für ihn wichtigsten Schlagzeilen und Kurzbeschreibungen automatisch herunterzuladen und die gesammelten Artikel geordnet anzeigen zu lassen. Hierfür benötigt der Aggregator lediglich einen Link auf den RSS-Feed.
RSS-Feeds eignen sich auch zur Verarbeitung durch spezialisierte Suchmaschinen und Alert-Dienste. Beispielsweise können die Artikel innerhalb eines RSS-Feeds durch einschlägige Dienste nach Quellen oder Stichworten gefiltert und zu einem neuen RSS-Feed zusammengesetzt werden.
§ 4 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, hat er das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde den Vermittlungsauftrag mit dem Betreiber abgeschlossen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Betreiber mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, E-Mail, Fax) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(2) Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs entstehen für den Kunden keine Kosten.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Betreiber dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Betreiber eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Betreiber dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, zwischen den Vertragsparteien wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Betreiber wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er dem Betreiber einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Betreiber von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Betreiber nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Hier geht es zum Muster-Widerrufsformular
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der personenbezogenen Daten des Kunden.
(6) Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt des von den Kunden eingestellten Bild- Video und Textmaterials.
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwendbarkeit der angebotenen Informationen.
Der Betreiber haftet nicht für die Beschaffenheit und Qualität der hochgeladenen Informationen, für die Richtigkeit von deren Darstellung, für deren Verfügbarkeit und Vollständigkeit.
Das von Kunden eingestellte Bild- Video und Textmaterial und die von Dritten angebotenen Artikel stammen ausschließlich aus dem jeweiligen Verantwortungsbereich des Kunden oder des Dritten, die für diese Inhalte die volle Verantwortung übernehmen. Diese Ausführungen des Kunden oder des Dritten sind für den Betreiber fremde Inhalte, die sich der Betreiber nicht zu Eigen macht. Eine Kontrolle dieser Darstellungen durch den Betreiber erfolgt daher nicht.
Sofern der Betreiber einen Hinweis auf dem Internetportal befindliche rechtswidrige Inhalte erhält, werden diese umgehend entfernt. Im Übrigen wird auf die Vorschriften der §§ 8 – 10 TMG verwiesen.
(7) Der Betreiber haftet nicht für die Webseiten Dritter, welche auf dem Internetportal verlinkt sind. Gleiches gilt für die auf dem Internetportal ausgestrahlte Werbung. Der Betreiber haftet vor allem nicht für die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten und Persönlichkeitsrechten.
(8) Der Betreiber haftet nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Internetportals. Die Verfügbarkeit kann insbesondere aufgrund von technischen Störungen oder höherer Gewalt, aber auch aufgrund von Wartungsarbeiten zeitweise eingeschränkt sein. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des Abonnementpreises bzw. der Werbegebühren.
§ 6 Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Betreiber und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Betreiber der Sitz des Betreibers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.